Monatliche Archive: April 2019

Denkt man an Indien, so denkt man an scharfes Essen, Spiritualität, viele Menschen und noch viel mehr Kühe. Das meiste davon stimmt zwar irgendwie, aber das ist auch nur die Hälfte der Geschichte. Indien ist ein von schier unfassbarer Armut geplagtes und von politischen und religiösen Konflikten zerrüttetes Land. Das Label „die größte Demokratie der Welt“ beginnt zu bröckeln und im Land des gewaltlosen Widerstands von Mahatma Gandhi sind religiöse Fundamentalist*innen an der Macht und bauen diese auf skrupellose Weise aus. Diese autoritäre Wende in der indischen Gesellschaft wird allerdings nicht kampflos akzeptiert und vor allem die Jugend geht, bezugnehmend auf die lange Geschichte des antikolonialen Widerstandes, auf die Barrikaden. Der Vortrag bietet eine Übersicht auf die politische Entwicklung Indiens von der Unabhängigkeit bis heute und liefert Einblicke in die studentische Protestkultur.

Der Referent Andreas studiert Geschichte, Ethnologie und Politikwissenschaft an der Universität Heidelberg mit Schwerpunkt auf soziale Bewegungen in Südasien, hat insgesamt ein Jahr in Delhi gelebt und studiert und war darüber hinaus an einer Vielzahl von Studierendenprotesten beteiligt.

SWKneipe am Freitag, 3. Mai 2019
um 19:30 Uhr im SWK, Fritz-Salm-Str. 10, 68167 Mannheim

Spekulation verhindert bezahlbares Wohnen
Die Stadt Mannheim muss aus Turley-Skandal lernen
Schluss mit dem Verkauf Mannheims

Demo am Samstag, 6. April 2019
Start: 11 Uhr Alter Messplatz

Der Turley-Skandal: für 6 Millionen gekauft, für 36 Millionen nach knapp 4 Jahren weiterverkauft!

„Eine gute Quartiersentwicklung muss reifen wie guter Wein“ sagte der Gutsbesitzer Tom Bock 2012 bei seiner Vorstellung durch die MWSP zum Aufakt der Konversion im Capitol – heute versteht man sehr gut, wie er das meinte. Pro Tag bedeutet das einen Gewinn durch Spekulation von ca. 22.000,- €.

Sehr viele Menschen in Mannheim (genau die, für die bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden müsste), würden sich mit so einem Netto Jahresverdienst glücklich schätzen! Die MWSP ist für die Vermarktung der Konversionsflächen in Mannheim verantwortlich. Sie wurde von der Stadt Mannheim gegründet, um Spekulationswildwuchs zu verhindern. Die 3,5% Gemeindefläche, die durch den Abzug der Amerikaner frei wurde, sollten eben nicht den Kräfen des „Freien Marktes“ überlassen werden. Schon damals war allen Verantwortlichen in der Stadt klar, dass dieser Flächenzugewinn reguliert werden muss.

Auf Turley haben die MWSP und ihre Kontrolle durch den Gemeinderat versagt, dort sind 22.000 qm Baufläche jetzt dauerhaft in der Hand von Spekulanten gelandet!

Es verunsichert eher, dass Oberbürgermeister Kurz die Verträge, die das ermöglicht haben, als bisher in Mannheim übliches vertragliches Vorgehen bezeichnet. Trotz akutem und weiter zunehmendem Mangel an bezahlbarem Wohnraum behindert offensichtlich kein sozialer Anspruch die Bauentwicklung, einzig die Sicherheit der Projektentwickler zählt.

Wir bezweifeln, dass die neuen Investoren, angesichts des gigantisch überhöhten Kaufpreises, tatsächlich dauerhaft sozialen Mietwohnraum schaffen. Für Immobilienhaie wie Bock, Fortoon, Qcoon und die aus den Paradise Papers bekannten Hauptinvestoren aus Malta zählt letztlich nur Profit!

Was bedeutet dieses Auslieferungsfiasko für die weiteren Konversionsflächen Franklin, Spinelli, Hammond und alle anderen städtischen Baugrundstücke? Wird aus Turley gelernt? Mit ihrer bisherigen Politik fördert die MWSP und die durch den Gemeinderat gesteuerte Vermarktung der Konversion nur noch den Anstieg der Bodenpreise und damit der Mieten in Mannheim! Gleichzeitig werden immer mehr dringend benötigte günstige Bauflächen aus Profitinteresse verbraucht.

Unsere Forderungen:

• Alle Flächen im Stadtgebiet müssen der Stadt planerisch erhalten bleiben. Keine Verkäufe ohne Konzept und Rückkaufrecht!
• Preisgünstiges Bauen und niedrig verzinste Finanzierung in die Konzepte aufnehmen!
• Das 12-Punkte-Programm rückwirkend auf allen Konversionsflächen anwenden!
• Die Quote bezahlbaren Mietwohnraums auf 40% (wie in Frankfurt) oder 50% (wie in Freiburg) erhöhen!
• Durch die Vergabe von Erbbaurechten statt Verkäufen einen städtischen Grundstückspool schaffen und Bodenpreisentwicklung dämpfen!
• Bevorzugt gemeinwohlorientierte Investoren wählen! Profitorientierte Investoren erst im Nachgang!
• Die Politik der MWSP muss durch andere Mehrheiten im Gemeinderat verändert werden!

Die Projekte des Mietshäuser-Syndikats auf Turley: 13haFreiheit, SWK, umBAU²